Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

deko-netzwerk.de , Stand : 01.10.2010

1. Allgemeines / Vertragsgegenstand
Die Firma effivendo GmbH, im folgenden der Betreiber genannt, betreibt mit www.deko-netzwerk.de (nachfolgend Info-Portal genannt) ein datenbankgestütztes Onlinewebverzeichnis und Webkatalog im Internet, welches zur Bereitstellung von branchenbezogenen Kontakt- und Internetadressen sowie Kurz-Informationen dient und in welchem Inserenten Dateneinträge unentgeltlich oder entgeltlich selbst vornehmen können. Die Aufnahme von Einträgen der Inserenten erfolgt ausschließlich auf Grundlage der aktuell vorliegenden AGB. Dieses Angebot richtet sich ausschließlich an Gewerbetreibende. Mit der Nutzung unseres Angebotes werden diese AGB durch den Kunden (nachfolgend der Inserent genannt) anerkannt.

2. Vertragsleistung / Vertragsschluß
Das Info-Portal bietet seinen Inserenten die Möglichkeit mehrerer Darstellungen durch einen entsprechenden Werbeeintrag mit z.B. einem Firmenportrait in Form einer kurzen Beschreibung sowie den Kontaktdaten, die vom Inserent selbst einzutragen sind. Diese Daten stehen öffentlich zur Verfügung und können dann durch die Verzeichnis-Struktur oder durch Suchabfragen im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Dritten abgerufen werden. Das Angebot des Betreibers umfasst, je nach dem vertraglich vereinbartem Leistungspaket, die Aufnahme eines Werbetextes sowie evtl. Werbelogo in eine bestehende Datenbank. Über das Firmenportrait erfolgt dann eine Linkverknüpfung (wenn eingetragen) zur Seite des Inserenten im Internet. Der Eintrag des Inserenten wird auch bei Suchabfragen Dritter in der Ergebnisliste dargestellt, sofern dieser Eintrag den angegebenen Suchkriterien entspricht. Der Betreiber behält sich vor, bevorrechtigt kostenpflichtige Einträge vor den kostenlosen Einträgen anzuzeigen und gegebenenfalls zusätzlich Sponsorenlinks anderer Werbender einzublenden. Die Suchkriterien des Eintrages für die Suchabfrage durch Dritte kann der suchende User durch Eingabe einer entsprechenden Textbeschreibung zum Teil selbst bestimmen. Der Inserent kann im Rahmen der vom Betreiber zur Verfügung gestellten Kategorien seinen Eintrag in der von ihm gewählten Kategorie vornehmen. Mit der Bestätigung der Eintragsdaten und Anerkennung der gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Inserenten wird ein rechtsgültiger Vertrag geschlossen. Durch mögliche nicht beeinflussbare technische Gegebenheiten kann eine ständige Erreichbarkeit unserer Seiten nicht garantiert werden. Sollte der Inserent mit der Auflistung im Online-Portal nicht mehr einverstanden sein, kann er seinen Eintrag jederzeit löschen lassen. Hierzu reicht eine kurze E-Mail an die im Impressum angegebene Email-Adresse. In einem solchen Fall besteht kein Anspruch auf eine Rückzahlung der geleisteter Gebühren.

3. Leistungsänderung
Im Falle von Änderungen von rechtlichen, kommerziellen oder technischen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets bzw. des Info-Portals oder bei wesentlicher Erschwernis für die Erbringung der vertragsmäßigen Leistungen, ist der Betreiber berechtigt, die angebotenen Dienste in zumutbarem Rahmen zu ändern.

4. Nutzungsrechte
Der Inserent erklärt sich mit der Speicherung seiner Eintragungen in einer Datenbank des Betreibers und der Nutzung dieser Daten im Rahmen der Geschäftsaktivitäten und im Einklang mit den Datenschutzvorschriften einverstanden.

5. Aufnahme Newsletterverteiler
Der Inserent hat die Möglichkeit sich in den Newsletterverteiler des Betreibers aufnehmen zu lassen. Der Inserent kann sich jederzeit selbst aus dem Newsletterverteiler austragen oder wird auf Wunsch aus dem Verteiler gelöscht werden.

6. Allgemeine Nutzung
Alle Nutzungsrechte der Datenbank und des gesamten Inhalts des Info-Portals liegen beim Betreiber.

7. Verantwortlichkeiten des Betreibers
Der Betreiber übernimmt für die Selbsteinträge der Inserenten und die Verlinkung zu deren Webseiten keine Verantwortung, weder im Bezug auf die korrekte Eingabe der Daten noch auf den Inhalt des jeweiligen Eintrags oder die Gestaltung von Änderungen oder Ergänzungen. Der Betreiber ist berechtigt, Wartungs- und Pflegearbeiten im Rahmen des Onlinedienstes vorzunehmen und ist bemüht, Störungen der Erreichbarkeit und Benutzbarkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte dabei so gering wie möglich zu halten. Der Betreiber ist weiterhin berechtigt, z.B. aus Gründen der Übersichtlichkeit die Strukturierung der Kategorien oder Einträge zu modifizieren.
Der Inserent wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Betreiber keinen Einfluss auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch andere Benutzer des Info-Portals hat.

8. Verantwortlichkeiten der Inserenten und Benutzer
Der Inserent ist für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Gesetzmäßigkeit seiner Eintragungen selbst verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, dass die Inhalte und Angebote seiner gegebenenfalls verlinkten Homepage mit geltendem Recht vereinbar sind, bzw. keine Rechte Dritter verletzt. Der Inserent stellt die Betreiber von allen Nachteilen insbesondere einer haftungsrechtlichen Inanspruchnahme Dritter frei, die dem Betreiber durch von ihm begangene Rechtsverletzungen entstehen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den Anbieter von Rechtsverteidigungskosten, insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten, vollständig freizustellen. Der Inserent versichert, dass die von ihm zum Eintrag verwendeten Bilder, Logos, Texte und Marken frei von Rechten Dritter sind, bzw. der Inserent zur Nutzung der übermittelten Zeichen berechtigt ist. Dies gilt insbesondere für Namens-, Wettbewerbs-, Urheber-, und Persönlichkeitsrechte Dritter. Soweit Dritte wegen der Veröffentlichung von Bildern, Logos, Texten, Marken- oder Warenzeichen, die der Inserent dem Betreiber im Zuge der Eintragsanmeldung übermittelt hat, gegenüber dem Betreiber Rechte geltend machen, ist der Inserent verpflichtet, den Betreiber von entstehenden Schäden freizustellen. Sollte der Inserent nachträglich feststellen, dass sein Eintrag, sein Logo, seine Zielseite oder ein geschalteter Werbebanner geltendes Recht und/oder Rechte Dritter berührt, so hat er den Anbieter hierüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
Für zugeteilte Zugangskennungen vom Anbieter an den Inserenten, ist der Inserent für deren Geheimhaltung verantwortlich. Gleiches gilt für selbst vergebene oder selbst erstellte Passwörter.
Der Betreiber kann einen Eintrag des Inserenten ablehnen und ohne jegliche Ankündigung löschen, wenn dieser ganz oder teilweise gegen geltendes Recht, insbesondere strafrechtliche Bestimmungen oder vorrangige Rechte Dritter verstößt. Sofern der Betreiber des Info-Portals zusätzlich ein Forum anbietet und dieses durch den Inserenten genutzt wird, verpflichtet sich der Inserent, sich an dort aufgestellten Forumsregeln zu halten.

9. Inhalte der Einträge / Verlinkung
Der Werbeeintrag, die Verlinkung zur Zielseite, das Werbelogo, bzw. der Werbebanner des Inserenten darf nicht so ausgestaltet sein,

1. dass eine Irreführung über den Werbezweck bei Dritten hervorgerufen wird;
2. dass rechtswidrige oder sittenwidrige Inhalte angedeutet werden oder solche beinhalten;
3. dass rassistische oder verbotene Inhalte propagiert werden.
4. dass nicht jugendfreies Material; sexuelle Themen; Gewaltausdrücke; Nacktdarstellungen und/oder sexuelle Aktivitäten; grobe oder anstößige Ausdrücke; beleidigende oder unangemessene Ausdrücke verwendet werden.

Der Betreiber behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen zu entscheiden, welche Einträge und/oder welche Banner er in sein Info-Portal aufnimmt oder veröffentlicht, ebenso Inhalte, die sich auf bestimmte Produkte oder Dienstleistungen beziehen, nicht zu akzeptieren. Die Texte der Firmenportraits und Werbebanner müssen in deutscher Sprache verfasst sein.

10. Vertragslaufzeit / Eintragspositionierung
Kostenpflichtige Einträge im Info-Portal werden durch Überweisung der vereinbarten Gebühr vom Inserenten beglichen. Die Vertragspartner können den Vertrag ohne Angaben von Gründen schriftlich (auch per Fax oder E-Mail) kündigen. Im Falle einer Kündigung wird der Eintrag des Inserenten kostenlos vom Betreiber gelöscht. Bei nicht kostenpflichtigen Einträgen behält sich der Betreiber das Recht vor, diese jederzeit nach eigenem Ermessen im Rahmen einer aus seiner Sicht sinnvollen und förderlichen Informationsbereitstellung für die Besucher zu sperren, zu löschen oder freizuschalten. Der Inserent hat keinen Einfluss oder Anrecht auf eine bestimmte Platzierung oder Reihenfolge der Einträge.

11. Vergütung / Zahlungsbedingungen
Für alle Leistungen gelten die jeweils gültigen Preise des Betreibers. Mit der erfolgreichen Erstellung eines kostenpflichtigen Eintrags durch den Inserenten, wird eine Rechnung erstellt und per E-Mail oder Post an den Inserenten versandt. Der Eintrag wird erst nach Zahlungseingang des fälligen Zahlungsbetrages freigeschaltet. Der Betreiber kann bei Zahlungsverzug die Fortsetzung der Ausführung des laufenden oder weiterer Aufträge bis zur Bezahlung aussetzen bzw. sperren und Vorauszahlung verlangen.

12. Haftung
Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der im Info-Portal veröffentlichten Inhalte, für deren Rechtmäßigkeit, deren Schicklichkeit oder für die Erfüllung von Urheberrechtsbestimmungen im Zusammenhang mit den auf der jeweiligen Internetseite veröffentlichten Inhalten. Der Betreiber behält sich vor, Seiten bzw. Links aus dem Internetportal zu löschen, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen; seiner Ansicht nach rassistischen, sexistischen, pornografischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind; seiner Ansicht nach geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle seiner Nutzer zu verletzen. Der Betreiber haftet bei kostenpflichtigen Einträgen in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, jedoch begrenzt bis maximal der gezahlten Gebühr für diesen Eintrag. Bei kostenfrei erbrachten Diensten, haftet der Betreiber nicht. Jeglicher Missbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich, aller Daten des Info-Portal ist strengstens untersagt. Ansprüche Dritter am geistigen Eigentum des Betreibers sind abzuweisen. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für Art, Umfang, Inhalt oder Qualität der Leistungen, die von Dritten erbracht wurden, auch wenn dies durch Vermittlung des Betreibers geschah oder wenn der Geschäftskontakt über das Internetangebot des Betreibers zustande kam. Der Betreiber kann sich zur Erfüllung seiner Leistungen (z.B. Programmierarbeiten) Subunternehmer und Dritter bedienen.

13. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

14. Datenschutz / Speicherung von Daten
Gemäß Bundesdatenschutzgesetz wird der Inserent hiermit davon unterrichtet, dass seine vollständige Anschrift und alle für die Rechnungsstellung und den Betrieb des Online-Systems notwendigen Informationen in maschinell lesbarer Form gespeichert und verarbeitet werden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Verwaltung oder Systemerweiterung notwendig ist, bzw. dem Zwecke dient ein bedarfsgerechtes Serviceangebot für Kunden zu gewährleisten oder das Projekt samt Inhalten an Dritte veräußert wird. Der Inserent wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorganges Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen.

15. Copyright und Urheberrecht
Das hier benutzte Info-Portal inklusive aller Softwarebestandteile, insbesondere die Datenbank sowie sonstige Programm- und Datenbereiche sind urheberrechtlich geschützt. Es ist untersagt, das Programm, Teile des Programms oder Bestandteile der Software sowie die Datenbank oder Datensätze zu kopieren, zu verändern, in sonstiger Weise zu vervielfältigen, zu vermieten, zu veröffentlichen, umzugestalten oder in technischer Weise auf einen anderen Datenträger zu übertragen oder auf andere Art zu nutzen. Die verwendeten Texte, Bilder, Logos, sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Leistungen und Produkte des Anbieters unterliegen ebenfalls dem Urheberrecht und dürfen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des Anbieters außerhalb dieses Vertragsverhältnisses benutzt werden.

16. Gerichtsstand / Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers. Durch Vornahme eines Eintrags versichert der Inserent Gewerbetreibender zu sein.

17. Geltendes Recht
Sämtliche Rechtsbeziehungen aus den Geschäftsbeziehungen mit dem Betreiber unterliegen dem deutschen Recht.

effivendo GmbH
Streittorstraße 26
38685 Langelsheim
Telefon : 05326 – 917 444
Telefax : 05326 – 917 446
Mail : info @ effivendo.de

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer : Henning Krause
Registergericht : Amtsgericht Braunschweig
Registernummer : HRB 201018
USt-IdNr. : DE256836184